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georg julian

(red) Die Schule Lienaustraße in Hamburg-Berne wurde im Sommer 2016 durch die Schulbehörde geschlossen, trotz Protest der Bevölkerung und einstimmiger gegenteiliger Positionierung der Bezirksversammlung. Die Linke hat diese Entscheidung gegen den Willen des Stadtteils von Anfang an kritisiert. Der Verein „KuBiz Schule Berne“ hat daraufhin ein Nutzungskonzept entwickelt, um das Gebäude als Bildungs- und Kulturzentrum zu erhalten und damit viel Zuspruch in der Bevölkerung und auch von den Parteien erhalten. Wir stehen seitdem hinter der Forderung, das denkmalgeschützte Gebäude dem Stadtteil Verfügung zu stellen.

Die Bezirksversammlung hat immer gefordert, an den Planungen beteiligt zu werden. Dies wurde vom Senat zuletzt am 01.11.2018 zugesagt (Drs. 20-6578).

Zufällig ist jetzt bekannt geworden, dass das Gebäude bereits an den örtlichen Sportverein „TuS Berne“ vergeben sein soll. Weder die Bezirksversammlung noch die engagierten Bürgerinnen und Bürger vor Ort wurden an dem Prozess - trotz gegenteiliger Aussagen - beteiligt. Die Linksfraktion hat in der Sitzung der Bezirksversammlung am 09. Mai 2019 deutlich gemacht, dass der Senat sein Wort halten muss. Die Linksfraktion hat beantragt, dass der Landesbetrieb Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG) und die Stadtentwicklungs- und Erneuerungsgesellschaft (steg) einen Zwischenbericht über ihre Prüfung der zukünftigen Nutzung der Bezirksversammlung vorlegt. Ebenso beantragte die Linksfraktion, dass er Verein „KuBiz Schule Berne“ im zukünftigen Nutzungskonzept berücksichtigt werden soll. Der Antrag wurde von allen anderen Fraktionen mitgetragen.

Julian Georg, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksversammlung Wandsbek: „Das Verhalten des Senats in dieser Frage ist mittlerweile nur noch eine Frechheit sondergleichen. Erst wird die Schule gegen den geballten Widerstand und auch die geballte Kompetenz des Stadtteils und der Bezirkspolitik geschlossen. Dann werden engagierte Bürger*innen vor den Kopf gestoßen, nachdem sie eigenständig ein ausgereiftes und hervorragendes Nutzungskonzept entwickelt haben. Und nun zum krönenden Abschluss des Trauerspiels wird im Hinterzimmer über die weitere Nutzung entschieden. Wir erleben eine grobe Ignoranz gegenüber den bezirklichen Gremien und der Bürger*innen im Stadtteil. Genau diese Politik der Ignoranz von SPD und Grünen führt zu Politikverdrossenheit und Frust. Wenn die SPD und Grünen in Wandsbek wirklich für eine konstruktive Lösung sind, ist es jetzt an der Zeit, sich für die bezirklichen Interessen beim eigenen Senat stark zu machen"

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