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160630 regio rahlstedt

(va) Die nächste öffentliche Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt findet statt am Mittwoch, dem 04.09.2019, um 18:00 Uhr im Sitzungssaal Rahlstedt, Dienstgebäude, Rahlstedter Straße 157, 22143 Hamburg.

T a g e s o r d n u n g:

Öffentlicher Teil: 

1. Eröffnung der Sitzung und Übernahme des Vorsitzes durch das dienstälteste
Ausschussmitglied

1.1. Namentlicher Aufruf der Ausschussmitglieder

1.2. Bekanntgabe der Regionalsprecher/innen

1.3. Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.4. Bestellen von zwei Wahlhelferinnen bzw. Wahlhelfern für die Sitzung
(kann entfallen, wenn eine Handabstimmung beschlossen wird)

1.5. Wahl des/der Vorsitzenden

2. Übernahme des Vorsitzes durch den/die Vorsitzende(n)

2.1. Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden

2.2. Hinweis auf die Pflichten der Ausschussmitglieder gem. §§ 6 und 7
Bezirksverwaltungsgesetz

3. Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1. Teil

4. Genehmigung der Niederschrift

5. Eingaben

6. Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen

6.1. Zu- und Teilumbenennung Helmut-Steidl-Platz/Rahlstedter Bahnhofstraße Stadtteil: Rahlstedt, Ortsteil: 526

6.2. Geplante StadtRAD-Station Bahnhof Rahlstedt

6.3. Gehwegschäden an der Straße Paalende
Antrag der CDU-Fraktion

6.4. Ampelschaltung Saseler Straße, Dassauweg, Meiendorfer Straße optimieren
Antrag der CDU-Fraktion

6.5. E-Ladesäule in der Meiendorfer Straße
Antrag der CDU-Fraktion

6.6. Öffentliche Toiletten am Bahnhof Rahlstedt barrierefrei nutzen?
Antrag der CDU-Fraktion

6.7. Schulhof der Schule Bekassinenau wieder für die Schüler nutzbar machen
Antrag der CDU-Fraktion

6.8. Schild Bushaltestelle Pahlblöckensstieg säubern
Antrag der CDU-Fraktion

7. Mitteilungen

7.1. Prüfung einer Tempo 30 Geschwindigkeitsbegrenzung im Bereich der
Kindertagesstätte Spitzbergenweg und der Stadtteilschule Meiendorf
Beschluss der Bezirksversammlung vom 15.11.2018 (Drs. 20-6582)

7.2. EMS-Maßnahme Berner Brücke / Fasanenweg / Berner Straße
Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6940.1)

7.3. Einrichtung zweier Behindertenparkplätze vor dem Kulturzentrum Bürgerhaus in Meiendorf (BiM)
Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6902.1)

7.4. Messung der Geschwindigkeit und Anzahl der Verkehrsteilnehmer in der
Stargarder Straße aufgrund von vermehrter Nutzung als Ausweichstrecke
Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7258.1)

7.5. Erhaltungsmanagement für Hamburgs Straßen, Berner Straße/BargkoppelwegSchierenberg, Fasanenweg, Schierenberg-Kriegkamp
Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7137)

7.6. Abbiegesituation an der Schweriner Straße in die Rahlstedter Straße verändern
Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 20-7422.1)

7.7. Verbesserung der Aufenthaltsqualität, der Anziehungskraft und der Attraktivität des Platzes "Bei den Wandseterrassen"
Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 20-7409.1)

7.8. Hilfe für die Geschäftsleute an der Baustelle Rahlstedter Straße
Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 20-7549)

7.9. Weiterentwicklung der MVA Stapelfeld - Bericht EEW Energy from Waste GmbH
Beschluss der Bezirksversammlung vom 09.05.2019 (Drs. 20-7539)

7.10. Vorlage aktueller Verkehrszahlen für Rahlstedt
Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7323)

7.11. Einrichtung eines Fahrgastunterstandes Bushaltestelle Spitzbergenweg
Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7271.1)

7.12. Wohnungsleerstand in Rahlstedt - Rahlstedter Straße 70
Beschluss der Bezirksversammlung vom 06.09.2018 (Drs. 20-6332)

7.13. Über Rechte von Mieterinnen und Mietern informieren
Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.02.2019 (Drs. 20-7142)

7.14. Umsetzung der Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle Saseler Straße
Ecke Schierenberg
Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.04.2019 (Drs. 20-7319)

7.15. Abfall im Naturschutzgebiet Höltigbaum an der Müllverbrennungsanlage in
Stapelfeld nachhaltig entfernen
Beschluss der Bezirksversammlung vom 13.12.2018 (Drs. 20-6821)

7.16. Standortentwicklung der öffentlichen Toiletten in Hamburg

7.17. Umsetzung Bike und Ride Entwicklungskonzept
U-Bahnhaltestelle Oldenfelde

7.18. Zubenennung tlw. Amtsstraße
Stadtteil: Rahlstedt
Ortsteil: 526

7.19. Zubenennung tlw. Hermann-Balk-Straße
Stadtteil: Rahlstedt
Ortsteil: 526

7.20. Zubenennungen diverser Wohnwege

7.21. Zugangswege zum U-Bahnhof Berne sicherstellen
Beschluss der Bezirksversammlung vom 24.01.2019 (Drs. 20-6953.1)

7.22. straßenverkehrsbehördlche Anordnungen - Region Rahlstedt

8. Themenspeicher Region Rahlstedt

9. Anfragen / Auskunftsersuchen

10. Verschiedenes

11. Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den
Jugendhilfeausschuss

12. Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz

13. Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2. Teil
 

Die kompletten Sitzungsunterlagen gibt es hier ...

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