Volksdorf Journal • Lokales für den Nordosten von Hamburg • stundenaktuell • unabhängig • überparteilich • 9. Jahrgang • 040-6031681 • redaktion@volksdorf-journal.de
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(lifePR) Das wiederholte unentschuldigte Fernbleiben von der Ausbildungsstelle, das schließlich zu einer Kündigung führt, stellt kein unentschuldbares Verhalten dar, dass einen Erstattungsanspruch des Jobcenters für gewährte Leistungen begründet. Im zugrundeliegenden Fall hatte der Kläger eine außerbetriebliche Berufsausbildung aufgenommen. Er fehlte wiederholt unentschuldigt, was zur außerordentlichen Kündigung führte. Daraufhin bewilligte ihm das beklagte Jobcenter ein vorübergehend um 30 % verringertes Arbeitslosengeld II. Später verlangte es die komplette Erstattung seiner Leistungen mit der Begründung, dass der Kläger seine Hilfebedürftigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt habe. Das LSG hat nun festgestellt, dass ein solcher Anspruch nicht bestand. Dieser setze aufgrund der gebotenen Abgrenzung zu den Sanktionsvorschriften (§§ 31 ff. SGB II) ein sozialwidriges Verhalten des Leistungsempfängers voraus, das über die in diesen geregelten Pflichtverletzungen hinausgehe und nur unter Berücksichtigung strenger Maßstäbe anzunehmen sei. Denn der Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts sei ein verfassungsrechtlich garantierter Anspruch zur Wahrung des menschenwürdigen Existenzminimums. Das verbiete es, Leistungen, die auf einem einfachen Eigenverschulden beruhten, im Ergebnis nur vorläufig, quasi als Darlehen zur Überbrückung einer akuten Notlage, zu bewilligen, um sie anschließend im vollen Umfang zurückzufordern. An einem unentschuldbaren Verhalten des Klägers mit einem spezifischen Bezug zur Herbeiführung der Hilfebedürftigkeit fehle es, so das LSG. Denn er habe glaubhaft erklärt, während seiner Ausbildung erkannt zu haben, dass ihm diese nicht liege. Zwar begründe dies allein keinen wichtigen Grund des Klägers für ein bloßes Fernbleiben von der Ausbildung. Diesem Verhalten habe das Jobcenter jedoch mit einer Leistungskürzung um 30% hinreichend begegnen können. Ein darüberhinausgehender Vorwurf im Sinne eines unentschuldbaren Verhaltens treffe den Kläger hingegen nicht, so die ARAG Experten (LSG NRW, AZ.: L 7 AS 1331/17).

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Das Zitat wurde illustriert von dem Ohlstedter Künstler Pieter Kunstreich
www.pikunst.de (Illustration), www.pietreich.artists.de (Landschaftsmalerei)

Zwei Pfarrer: "Glaubst Du, dass wir es noch erleben, dass das Zölibat aufgehoben wird?" - "Wir nicht, aber unsere Kinder bestimmt!"

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Sa. 16. Feb., 00:00 - 00:00
REISS AUS – ZWEI MENSCHEN. ZWEI JAHRE. EIN TRAUM
Koralle Kino
Sa. 16. Feb., 19:00 -
Plattdeutsche Komödie - Koom ik nu in’t Fernsehn?
Max-Kramp-Haus, Duvenstedter Markt 8
Sa. 16. Feb., 20:00 -
Ü 38 Party- Rock, Dance Classics, Charts …
Begegnungsstätte Bergstedt, Bergstedter Chaussee 203
So. 17. Feb., 11:00 - 17:00
Aktivoli-Freiwilligen Börse
BiM, Saseler Str. 21
So. 17. Feb., 11:30 - 13:00
Podiumsdiskussion "Europa wählt. Das betrifft Hamburg"
Karl-Schneider-Halle, Berner Heerweg 183
So. 17. Feb., 14:30 -
De Goos, de toveel weet - Plattdeutsches Theater
BiM, Saseler Str. 21
So. 17. Feb., 15:30 -
Klezgoyim - Klezmerband
Gemeinschaftshaus, Karlshöher Weg 3
So. 17. Feb., 18:00 -
Plattdeutsche Komödie - Koom ik nu in’t Fernsehn?
Max-Kramp-Haus, Duvenstedter Markt 8
So. 17. Feb., 19:30 -
Klezgoyim - Klezmerband
Gemeinschaftshaus, Karlshöher Weg 3
So. 17. Feb., 20:00 -
KatenJazz No. 51 - Biber Herrmann
KunstKate, Eulenkrugstraße 60-64
Mo. 18. Feb., 18:00 -
Lichtbildvortrag der Residenz am Wiesenkamp
Residenz am Wiesenkamp, Wiesenkamp 16
Mo. 18. Feb., 18:30 - 20:00
Volksdorf - offline "Gesprächsrunde in der Villa"
Ohlendorff´sche Villa, Im Alten Dorfe 28
Di. 19. Feb., 19:00 -
Filmabend bei der LINKEN
Sportlerheim des SC Poppenbüttel, Bültenkoppel 1
Mi. 20. Feb., 18:00 -
Grüner Rundgang durch das Hamburger Rathaus
Rathaus Hamburg, Rathausmarkt 1
Mi. 20. Feb., 18:00 -
Sitzung des Regionalausschusses Rahlstedt
Sitzungssaal Rahlstedt, Dienstgebäude, Rahlstedter Straße 157
Mi. 20. Feb., 18:00 -
Sitzung des Regionalausschusses Alstertal
Sitzungssaal Alstertal, Wentzelplatz 7
Mi. 20. Feb., 19:30 -
inanzsenator Dr. Andreas Dressel im Gespräch
Begegnungsstätte Bergstedt, Bergstedter Chaussee 203
Mi. 20. Feb., 20:00 -
„Filmklassiker in der Koralle“
Koralle-Kino, Kattjahren 1a
Mi. 20. Feb., 20:30 -
Cliff Stevens in der Villa
Ohlendorff´sche Villa, Im Alten Dorfe 28
Do. 21. Feb., 18:00 -
Sitzung des Regionalausschusses Bramfeld-Steilshoop-Farmsen-Berne
Sitzungssaal Bramfeld, Herthastraße 20
Do. 21. Feb., 18:00 -
Sitzung des Regionalausschusses Walddörfer
Gymnasium Ohlstedt - Aula, Sthamerstraße 55
Do. 21. Feb., 19:00 - 21:00
Vision Gemeinwohl-Ökonomie – auf dem Weg zu einer nachhaltigen Wirtschaft
Gut Karlshöhe, Karlshöhe 60 d
Do. 21. Feb., 19:00 -
SPD - Mieterberatung
Abgeordnetenbüro HDJ Tegelsbarg, Tegelsbarg 2b
Do. 21. Feb., 19:30 -
Vortrag "Eiderenten in der deutschen Nord- und Ostsee"
Haus der Natur, Bornkampsweg 35
Do. 21. Feb., 20:00 -
Dokufilmfront - Swing gegen den Gleichschritt “SCHLURF”
Koralle-Kino, Kattjahren 1
Fr. 22. Feb., 13:00 - 15:00
SPD- Alstertal-Walddörfer, Bürgersprechstunde
Wahlkreisbüro Alstertal-Walddörfer, Harksheider Straße 8
Fr. 22. Feb., 17:30 -
Kinderkino: Das Pferd auf dem Balkon
Begegnungsstätte Bergstedt, Bergstedter Chaussee 203
Fr. 22. Feb., 19:00 -
Stormy Life
BiM, Saseler Str. 21
Fr. 22. Feb., 20:00 -
Bluegrass & Folk aus Texas
Senator-Neumann-Heim, Heinrich-von-Ohlendorff-Straße 20
Fr. 22. Feb., 20:00 -
Helmut Debus - Der plattdeutsche Songpoet
KunstKate, Eulenkrugstraße 60-64
Sa. 23. Feb., 10:30 - 15:30
Prellball-Turnier im Walddörfer SV
Mehrzweckhalle Ahrensburger Weg 30
Sa. 23. Feb., 15:00 -
Kinderfasching im Walddörfer SV
Walddörfer SV, Halenreie 32-34
Sa. 23. Feb., 16:00 -
Konzert der Residenz am Wiesenkamp
Residenz am Wiesenkamp, Wiesenkamp 16
Sa. 23. Feb., 19:00 -
Plattdeutsche Komödie - Koom ik nu in’t Fernsehn?
Max-Kramp-Haus, Duvenstedter Markt 8
Sa. 23. Feb., 19:30 -
Ausstellungseröffnung - KUNSTRAUM FARMSEN
VHS-Zentrum Ost, Berner Heerweg 183

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(G) Der Club65, der Volksdorfer Computerclub für alle ab 50, hat zurzeit Plätze frei. Drei Stunden pro Woche lernen, klönen und Erfahrungen austauschen! Näheres unter 609 502 37 oder www.club65.de.

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