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Brüssel/München (ots) - Beim Europäischen Patentamt (EPA) wurden 2016 nahezu 160 000 europäische Patentanmeldungen eingereicht, wie aus dem heute veröffentlichten EPA-Jahresbericht 2016 hervorgeht. Damit erreichte das Anmeldeaufkommen das Niveau des Rekordjahrs 2015. Dies bestätigte auch den positiven Anmeldetrend der vergangenen fünf Jahre. Die Konsolidierung des Anmeldehöchststands korrigiert zudem einen Sondereffekt im Ergebnis von 2015, als das EPA aufgrund einer Änderung im US-Patentgesetz einen besonders starken Anstieg europäischer Patentanmeldungen aus den USA verzeichnete. Mit über 296 000 registrierte das Amt auch bei den für Europa gültigen Patenteinreichungen ("international filings") einen neuen Höchststand (2015: 279 000).

Das Anmeldeaufkommen deutscher Unternehmen zeigte sich 2016 wieder leicht verbessert (+1,1%), nachdem in den drei Vorjahren jeweils noch ein Rückgang zu verzeichnen war: Mit 25 086 europäischen Patentanmeldungen konnte die Bundesrepublik ihre Spitzenposition in Europa vor Frankreich (-2,5%), der Schweiz (+2,5%) sowie der Niederlande (-3,6%) festigen und lag im weltweiten Vergleich nur hinter den USA (-5,9%). Bei den erteilten europäischen Patenten verzeichnete Deutschland gegenüber 2015 einen Anstieg von 32,7% auf rund 18 700. Die meisten Patente erteilte das EPA 2016 an die Robert Bosch GmbH.

Insgesamt stammte im vergangenen Jahr rund die Hälfte aller Anmeldungen beim EPA aus den 38 EPO-Mitgliedsstaaten, wobei in der Riege der größeren europäischen Volkswirtschaften Belgien (+7%) und Italien (+4,5%) die stärksten Anmeldezuwächse verzeichneten.

"Die Ergebnisse von 2016 unterstreichen die Rolle Europas als attraktiver und weltweit führender Innovationsstandort", sagte EPA-Präsident Benoît Battistelli. "Auch in Zeiten rapider politischer und wirtschaftlicher Veränderungen halten Unternehmen aus der ganzen Welt ihre große Nachfrage nach Patentschutz in Europa aufrecht. Während wir ein weiterhin beeindruckendes Anmeldewachstum aus Asien beobachten, können sich jedoch auch europäische Unternehmen als Innovations- und Wachstumstreiber auf ihrem Heimatmarkt behaupten und haben im vergangenen Jahr angesichts unsicherer wirtschaftlicher Entwicklungen Robustheit bewiesen." Der EPA-Präsident weiter: "Als Antwort auf die anhaltend hohe Nachfrage nach europäischen Patenten haben wir unsere Leistung nochmals erheblich gesteigert und konnten gleichzeitig höchste Qualitätsstandards gewährleisten. Diese Resultate belegen die Wirksamkeit der internen Reformen der vergangenen fünf Jahre mit ihrem Ziel, den Bedürfnissen der europäischen Wirtschaft besser gerecht zu werden."

In der Gruppe der außereuropäischen Länder nahm das Anmeldeaufkommen aus China (+24,8%) und Südkorea (+6,5%) stark zu. Im Länderranking platzierte sich China damit erstmals vor Südkorea.

Ungeachtet der hohen Anmeldevolumina aus außereuropäischen Regionen beim EPA bleibt die Bilanz europäischer Unternehmen bei Patentanmeldungen zwischen Europa und den USA sowie den asiatischen Staaten mit der Ausnahme Japans weiterhin positiv.

Bundesländer-Ranking: Bayern, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg bilden Spitzentrio; Bayern anmeldestärkste Region Europas

Bayern belegte 2016 nicht nur erneut den Spitzenplatz unter den patentaktivsten Bundesländern, sondern lag auch im Vergleich der europäischen Top-Regionen führend vor der Île-de-France. Im innerdeutschen Ranking belegte Nordrhein-Westfalen den zweiten Platz vor Baden-Württemberg. Beide Bundesländer gehörten ebenfalls zu den Top 5 der anmeldestärksten Regionen Europas. Weiter geht aus den Jahreszahlen des Europäischen Patentamts hervor, dass aus keiner anderen deutschen Stadt im vergangenen Jahr mehr europäische Patentanmeldungen beim EPA eingereicht wurden als aus München. Stuttgart konnte sich deutschlandweit an zweiter Stelle der anmeldestärksten Städte platzieren.

Deutschland bei Transporttechnologien führend

Europäische Unternehmen waren 2016 in neun der zehn stärksten Technologiefelder führend. Gegenüber 2015 schoben sie sich in der Medizintechnik an den US-Unternehmen vorbei. Mit knapp 60% verzeichneten Unternehmen aus Europa 2016 bei Transporttechnologien (Fahrzeuge) den größten Anteil an Patentanmeldungen. Dabei war die Bundesrepublik im Transportsektor mit einem Anteil von 24% führend. In dem Segment verzeichneten vor allem Reifenhersteller und Automobilzulieferer - mit einem deutlichen Anstieg bei Hybrid- und Fahrassistenzsystemen - ein Wachstum der Patentanmeldungen.

Zudem waren deutsche Unternehmen im internationalen Vergleich bei "Elektrische Maschinen, Geräten und Energie", in der Messtechnik, der Organischen Feinchemie und, trotz eines Rückgangs der Patentanmeldungen, in der Medizintechnik besonders anmeldestark. Mit einem Plus von 13,5% im Vergleich zum Vorjahr verzeichneten deutsche Unternehmen 2016 das stärkste Wachstum in der Digitalen Kommunikation.

Philips erneut mit Spitzenplatz im Ranking der größten Anmelder, Huawei auf dem Vormarsch

Im zweiten Jahr in Folge verzeichnete das EPA 2016 die meisten Patentanmeldungen von Philips. Auf die zweite Position rückte Huawei vor. Das Unternehmen lag vor drei Jahren noch auf dem elften Rang. Den dritten Platz belegte Samsung, gefolgt von LG und United Technologies. Als anmeldestärkstes Unternehmen aus Deutschland lag Siemens auf dem sechsten Rang. In den Top 10 befanden sich 2016 vier europäische Unternehmen - davon mit Siemens, BASF und Robert Bosch drei aus Deutschland -, drei Firmen aus den USA, zwei aus Südkorea und ein Unternehmen aus China.

Deutsche Unternehmen: Top 10-Platzierungen in acht führenden Technologiefeldern

Im innerdeutschen Ranking der anmeldestärksten Unternehmen belegte Siemens wie im Vorjahr den ersten Platz, gefolgt von BASF, Robert Bosch, Bayer und Continental. Insgesamt haben sich deutsche Unternehmen in acht der führenden zehn Technologiefelder unter den zehn aktivsten Patentanmeldern platziert, wobei sich die Patentstärke der Bundesrepublik bei Transporttechnologien, "Elektrische Maschinen, Geräte und Energie", in der Messtechnik und der Organischen Feinchemie ebenfalls in Top 10-Platzierungen deutscher Unternehmen widerspiegelt: In der Messtechnik belegte beispielsweise Siemens den zweiten Platz, gefolgt von Robert Bosch auf dem dritten Rang. Im Bereich "Organische Feinchemie" konnten mit Bayer an erster Stelle, BASF auf dem zweiten Platz und Evonik (Rang 6) drei deutsche Unternehmen eine führende Stellung einnehmen. Auch bei Transporttechnologien kamen mit Siemens (Platz 5) und Continental (Platz 6) sowie Audi (Platz 8) drei deutsche Unternehmen in die Top 10.

Ranking nach Bevölkerungsanteil

Gemessen an der Einwohnerzahl belegte die Schweiz mit 892 Anmeldungen pro Million Einwohner wie im Vorjahr den ersten Platz. Das erste außereuropäische Land im Ranking war erneut Japan, das mit 166 Anmeldungen pro Million Einwohner den neunten Platz belegte. Deutschland lag mit 310,8 europäischen Anmeldungen pro Million Einwohner auf dem sechsten Rang und deutlich über dem Durchschnitt der 28 EU-Staaten (122).

EPA steigert seine Leistung erneut

Dank umfangreichen internen Reformen hat das EPA im zweiten Jahr in Folge seine Leistung und Produktion bedeutend verbessert: Die Zahl der von den Patentprüfern durchgeführten Patentrecherchen, Sachprüfungs- und Einspruchsverfahren stieg 2016 um 8,5% auf ein Rekordniveau von 396 000 (2015: 365 000). In den letzten zwei Jahren reduzierte das EPA seinen Arbeitsbestand in diesen Bereichen um 25% von 19,5 Monaten 2014 auf 14,7 Monate 2016. Dies sorgt für mehr Transparenz bei anhängigen Patentanmeldungen und schafft größere Rechtssicherheit für Unternehmen und die Öffentlichkeit.

Dank dieser Effizienzsteigerung konnte das EPA mit der Veröffentlichung von rund 96 000 erteilten Patenten eine Rekordmarke verbuchen. Dies bedeutet einen Anstieg von 40% im Vergleich zu 2015. Er beruht in weiten Teilen auf der konsequenten Umsetzung neuer Maßnahmen, die eine rasche Erteilung jener Patente ermöglichen, die sich bereits in einem frühen Verfahrensstadium als vorschriftsgemäß zeigen.

Um sicherzustellen, dass die verbesserte Effizienz im Erteilungsverfahren nicht zulasten der Qualität erfolgt, befragt das EPA routinemäßig seine Anmelder über deren Zufriedenheit. Die jüngste Erhebung belegt erneut die hohe Zufriedenheit der Anmelder mit den Produkten und Dienstleistungen des Amts.

Den EPA-Jahresbericht mit detaillierten Statistiken und Informationen zur Tätigkeit des Europäischen Patentamts finden Sie unter: www.epo.org/annual-report2016

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